Bundesprogramm "Soziale Stadt"

Das Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt" wurde im Jahre 1999 als Städtebauförderungsprogramm durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und die Länder ins Leben gerufen. Es ist ein Aktionsprogramm zur Weiterentwicklung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderen sozialen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen und zielt darauf ab, „...Quartiersentwicklungs- prozesse in Gang zu setzen, welche die sozialen Problemgebiete zu selbständigen lebensfähigen Stadtteilen mit positiver Zukunftsperspektive machen...".

(aus: Leitfaden zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt", zweite Fassung vom 01.03.2000)

 

Das Programm bietet vielfältige Möglichkeiten, verschiedenste Maßnahmen zu finanzieren und umzusetzen. Dazu gehören z.B. die Stärkung der lokalen Wirtschaft, der Arbeit und Beschäftigung, dazu gehört aber auch die Bürgerbeteiligung, die Entwicklung von Stadtteilzentren, die Verbesserung der sozialen, kulturellen, bildungs- und freizeitbezogenen Infrastruktur oder die Verbesserung von Wohn- und Wohnumfeldbedingungen. Hierzu wurden die folgenden inhaltlichen und instrumentell-strategischen Handlungsfelder entwickelt, in deren Rahmen Maßnahmen und Projekte in den Gebieten umgesetzt werden:

 

Inhaltliche Handlungsfelder:

  • Beschäftigung (Lokale Ökonomie)
  • Qualifizierung und Ausbildung
  • Wertschöpfung im Gebiet
  • Soziale Aktivitäten und soziale Infrastruktur
  • Schule und Bildung
  • Gesundheitsförderung
  • Umwelt und Verkehr
  • Stadtteilkultur
  • Sport und Freizeit
  • Zusammenleben unterschiedlicher sozialer und ethnischer Gruppen
  • Wohnungsmarkt und Wohnungsbewirtschaftung
  • Wohnumfeld und öffentlicher Raum
  • Imageverbesserung und Öffentlichkeitsarbeit

 

Strategische Handlungsfelder:

  • Ressourcenbündelung
  • Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte
  • Quartiersmanagement
  • Aktivierung und Beteiligung
  • Evaluierung
  • Monitoring

 

Die betreffenden Stadtteile bzw. Bereiche werden in den Städten und Gemeinden als Programmgebiete räumlich begrenzt festgelegt und die dort erforderlichen Maßnahmen werden in "integrierten Entwicklungskonzepten" festgeschriebenen.

Die Finanzierung aller Maßnahmen erfolgt gemeinsam durch Bund, Land und Kommune (i.d.R. in einer Drittelteilung).

 

Zur Begleitung der Maßnahmen wird für die Programmgebiete jeweils eine Personalstelle für Quartiers- bzw. Stadtteilmanagement vorgesehen, welche vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung steht, die Bürgerbeteiligung organisiert und die Vernetzung aller Kooperationspartner und Akteure im Gebiet sowie zwischen der Verwaltung und dem Gebiet strukturiert und gewährleistet.

Seit 2006 besteht neben der Umsetzung investiver/baulicher Maßnahmen in den Programmgebieten auch die Möglichkeit, Projekte und Maßnahmen in nicht-investiven Bereichen als Modellvorhaben umzusetzen.

 

Bundesweit sind inzwischen 523 Gebiete in 326 Städten oder Gemeinden an dem Bund-Länder-Programm beteiligt und in 284 Programmgebieten werden Modellvorhaben durchgeführt (Stand 2008).

 

Ergänzend zu dem Programm "Soziale Stadt" wurden im Laufe der Jahre weitere Begleitprogramme aufgelegt, welche die Entwicklung der Gebiete über weitere Förderprogramme (des Bundes und der Länder bzw. der EU) untersützen, wie z.B. das Programm "STÄRKEN vor Ort" oder das ESF-Bundesprogramm BIWAQ ("Soziale Stadt – Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier").

Auf der Bundesebene wurde seitens des Ministeriums die Programmsteuerung dem Deutschen Institut für Urbanistik in Berlin übertragen.

Webadresse: Soziale Stadt

 

Im Land Rheinland-Pfalz ist das Programm dem Ministerium des Innern und für Sport angegliedert.
Webadresse: Soziale Stadt Rheinland-Pfalz